Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Bestellungen im regionalen Online-Shop FRANKENPILLEN.DE 
der St. Georg-Apotheke Inh. Dr. Anke Saß e.K. (im Folgenden „St. Georg-Apotheke“), Pödeldorfer Straße 146, 96050 Bamberg, Fon: 0951 -  91 768 721.

FRANKENPILLEN.DE ist ein in erster Linie regional ausgerichtetes Online-Angebot, das vor allem der Erleichterung von Bestellung und Selbstabholung von Waren und Arzneimitteln der St. Georg-Apotheke dient und Botenlieferungen ermöglicht. Bei FRANKENPILLEN.DE liefert die St. Georg-Apotheke auf Wunsch regional beschränkt Bestellungen mit eigenen Boten im Rahmen des § 17 Abs. 2 ApBetrO aus. Zusätzlich bietet die St. Georg-Apotheke über FRANKENPILLEN.DE einen bundesweiten Versand der Bestellungen durch einen eingesetzten externen Logistikdienstleister.


§ 1  Geltungsbereich, Begriffsbestimmung    

(1) Die nachstehenden Geschäfts- und Verkaufsbedingungen gelten für alle im Wege des Fernabsatzes zwischen dem Kunden und der St. Georg-Apotheke über die Website www.frankenpillen.de geschlossenen Verträge. Abweichende Bedingungen des Kunden, die von der St. Georg-Apotheke nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, finden auf den Vertrag keine Anwendung. Diese AGB gelten auch dann, wenn die St. Georg-Apotheke in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB des Kunden die Lieferung oder die Leistung vorbehaltlos ausführt.


(2) Der Kunde ist Verbraucher, sofern der Zweck der bestellten Lieferung und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Kunde ist Unternehmer, sofern er beim Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Unternehmer kann jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft sein. Dient die Bestellung beiden Zwecken, so ist für die Einordnung entscheidend, welcher Zweck überwiegt.


§ 2  Vertragsschluss, aufschiebende Bedingung bei Arzneimitteln, Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprache

(1) Die unter der Website www.frankenpillen.de aufgeführten Waren und Leistungen stellen nur die unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Bestellungen dar.


(2) Der Vertrag kommt durch eine Bestellung des Kunden (Antrag des Kunden) nach § 3 und die Annahme dieser Bestellung durch die St. Georg-Apotheke nach § 4 zustande. Für Waren, die mittels der Funktion „Foto schicken“ bestellt werden, richtet sich der Vertragsschluss nach § 5. Im Fall von rezeptpflichtigen Arzneimitteln steht der Abschluss des Vertrages in jedem Fall unter der aufschiebenden Bedingung der Vorlage des gültigen Originalrezepts. Die Vorlage kann bei der Selbstabholung in der St. Georg-Apotheke erfolgen oder per Post. Eine Übergabe des Rezeptes Zug um Zug gegen Aushändigung des Arzneimittels an einen Boten der Apotheke ist nicht möglich. 

(3) Der Vertragstext wird gespeichert. Die Vertragsdaten sind – mit Ausnahme von AGB und Datenschutzerklärung, auf die in der E-Mail verlinkt wird – auch in der Empfangsbestätigung, die der Kunde nach der Bestellung per E-Mail erhält. Diese kann der Kunde speichern und ausdrucken. Im Übrigen erhält der Kunde die Vertragsdaten mit Zusendung der bestellten Ware. Hat der Kunde ein Benutzerkonto auf FRANKENPILLEN.DE angelegt, sind die Vertragsdaten – mit Ausnahme von AGB und Datenschutzerklärung – auch dort unter „Meine Bestellungen“ abrufbar.

(4) Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.

(5) Der Vertrag kommt zustande mit
St. Georg-Apotheke Inh. Dr. Anke Saß e.K.    
Pödeldorfer Straße 146    
96050 Bamberg    
Fon: 0951 - 91 768 721    
Fax: 0951 - 91 768 728    

E-Mail: service @ frankenpillen.de


§ 3  Bestellung/Antrag des Kunden    

(1) Die Bestellung kann nur im elektronischen Geschäftsverkehr über die Verwendung des Online-Shops unter www.frankenpillen.de erfolgen. 

(2) Bei der Bestellung kann der Kunde aus dem Sortiment des im Online-Shop www.frankenpillen.de verfügbaren Sortiments Waren auswählen und diese über den Button „bestellen“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Ist die Warenkorbleiste eingeblendet, kann der Kunde über den Button „Zur Kasse“ den Bestellvorgang für die im Warenkorb enthaltenen Waren einleiten. Auf der letzten Seite dieses Bestellvorgangs „Bestellübersicht“ gibt der Kunde beim Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten einsehen und ändern. Eine Änderung der Daten ist über den Link „ändern“ möglich, eine Änderung der Waren über das Stift-Symbol . Der Antrag kann nur abgegeben und an die St. Georg-Apotheke übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen des Häkchens in den Feldern „Hiermit akzeptiere ich die AGB.“ und „Die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat und die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung bestätigt hat. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung sind bei diesem Feld als Link hinterlegt und für den Kunden aufrufbar.

(3) Eine Bestellung ist nur in Mengen zulässig, für die eine Abgabe an einen Kunden in einer Apotheke üblich ist.

(4) Hat der Kunde über „Foto schicken“ Waren zum Warenkorb hinzugefügt, gibt der Kunde bezogen auf diese Waren mit Absenden der Bestellung noch keinen verbindlichen Antrag ab. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich in diesem Fall nach § 5.


§ 4  Annahme des Antrags; Zustandekommen des Vertrages bei Nutzung der Funktion „Foto schicken“

(1) Die St. Georg-Apotheke schickt dem Kunden nach Zugang des Antrags nach § 3 eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ bei sich ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert nur, dass die Bestellung des Kunden bei der St. Georg-Apotheke eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

(2) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe einer Annahmeerklärung durch die St. Georg-Apotheke zustande, die mit einer gesonderten Benachrichtigung (der Versandbestätigung oder der Abholmitteilung nach § 6 Abs. (10)) versandt wird oder mit Übergabe der Ware. Im Fall von rezeptpflichtigen Arzneimitteln nimmt die St. Georg-Apotheke das Angebot erst an, wenn ein gültiges Rezept im Original in der St. Georg-Apotheke vorliegt.

(3) Die St. Georg-Apotheke ist zur Annahme des Antrags insbesondere dann nicht verpflichtet, wenn die bestellten Waren nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen – die nicht von der St. Georg-Apotheke zu vertreten sind – beschafft werden können (insbesondere bei Änderung gesetzlicher Vorschriften, Änderung der Lieferbedingungen des Herstellers, im Falle höherer Gewalt, von Streiks oder bei Liefereinschränkungen des Herstellers). Gleiches gilt bei einem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch.

(4) Hat der Kunde über die Funktion „Foto schicken“ Waren zum Warenkorb hinzugefügt, richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach § 5.


§ 5  Vertragsschluss bei „Foto schicken“

(1) Hat der Kunde von der Funktion „Foto schicken“ Gebrauch gemacht, so schickt die St. Georg-Apotheke dem Kunden zunächst eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher der Eingang des Fotos bestätigt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ bei sich ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert nur, dass das Foto des Kunden bei der St. Georg-Apotheke eingegangen ist und stellt kein verbindliches Angebot der St. Georg-Apotheke dar. Nach Prüfung des Fotos teilt die St. Georg-Apotheke dem Kunden zunächst den sich danach ergebenden Inhalt der Bestellung inklusive des Preises der über diese Funktion bestellten Waren telefonisch oder per E-Mail mit. Hierbei handelt es sich um ein verbindliches Angebot der St. Georg-Apotheke. 

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde dieses Angebot durch Bestätigung gegenüber der St. Georg-Apotheke ausdrücklich annimmt oder mit Übergabe der Ware.

(3) Die St. Georg-Apotheke sendet dem Kunden nach Eingang dessen Bestätigung eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ bei sich ausdrucken kann.


§ 6  Lieferung, Abholung, besonderer Beratungsbedarf

(1) Die bestellten Waren werden je nach Auswahl des Kunden beim Bestellvorgang durch einen Botendienst geliefert (Option „Botendienst“), in der St. Georg-Apotheke zur Abholung bereit gehalten (Option „Abholung“) oder mit DHL versendet. Im Falle des Botendienstes bestehen je nach Zeitpunkt der Bestellung die Optionen FeierabendEXPRESS Same Day, MittagsEXPRESS Same Day, FeierabendEXPRESS sowie MittagsEXPRESS.

(2) Eine Lieferung durch Botendienst erfolgt nur in folgendem Gebiet:


PLZ       Gemeinde
96052    Bamberg
96050    Bamberg
96047    Bamberg
96049    Bamberg
96175    Pettstadt
96129    Strullendorf
96123    Litzendorf
96117    Memmelsdorf
96163    Gundelsheim
96103    Hallstadt
96135    Stegaurach


Außerhalb dieses Gebiets ist nur eine Lieferung durch DHL möglich. Die Lieferung durch DHL erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

(3) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt bei der Versandart DHL ca. 2 Werktage nach Vertragsschluss (inkl. Eingang des gültigen Originalrezeptes). Bei der Versandart Botendienst erfolgt die Lieferung in der Variante FeierabendEXPRESS SameDay am Tag des Vertragsschlusses (inkl. Eingang des gültigen Originalrezepts) zwischen 17 Uhr und 20 Uhr, in der Variante FeierabendEXPRESS am nächsten Werktag nach dem Vertragsschluss (inkl. Eingang des gültigen Originalrezepts) zwischen 17 Uhr und 20 Uhr, in der Variante MittagsEXPRESS SameDay am Tag des Vertragsschlusses (inkl. Eingang des gültigen Originalrezeptes) zwischen 11 Uhr und 15 Uhr und in der Variante MittagsEXPRESS am nächsten Werktag nach dem Vertragsschluss (inkl. Eingang des gültigen Originalrezepts) zwischen 11 Uhr und 15 Uhr.

(4) Im Falle von Arzneimitteln erfolgt der Versand in jedem Fall spätestens innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung (inkl. Eingang des gültigen Originalrezeptes). Ist eine Lieferung innerhalb dieses Zeitraums nicht möglich, teilt die St. Georg-Apotheke dies dem Kunden unverzüglich mit.

(5) Wird der Kunde im Fall der Botenlieferung vom Boten an der angegebenen Adresse nicht angetroffen, gelten – sofern keine besondere Absprache hierzu getroffen wurde – folgende Personen als berechtigt zur Annahme der Lieferung für den Kunden:
* bei einer Lieferung zur Wohnung des Kunden dort angetroffene erwachsene Familienangehörige, in der Familie beschäftigte Personen und erwachsene ständige Mitbewohner
* bei einer Lieferung in Geschäftsräume des Kunden die dort beschäftigten Personen
* bei einer Lieferung an eine Gemeinschaftseinrichtung, in der der Kunde lebt, der Leiter der Einrichtung und dazu ermächtigte Vertreter.

(6) Bei Versand mittels DHL werden Arzneimittel ausschließlich an den Kunden oder an vom Kunden ausdrücklich benannte Personen abgegeben. Sind bei Lieferung von Arzneimitteln weder der Kunde noch solche benannten Personen anzutreffen, wird der Kunde über den Zustellversuch informiert und die Sendung zur Abholung beim Logistikpartner hinterlegt, alternativ eine Zweitzustelllung veranlasst. Ist auch die Zweitzustellung erfolglos oder wird die Sendung durch den Kunden nicht innerhlab von 7 Tagen beim Logistikpartner abgeholt, ist die St. Georg-Apotheke zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Auf Anfrage des Kunden steht es der St. Georg-Apotheke frei, einen weiteren Zustellversuch durchzuführen. Hierzu fallen Kosten in Höhe von 6,00 Euro an. Die St. Georg-Apotheke ist zu einem solchen weiteren Zustellversuch aber nicht verpflichtet. 

(7) Ein Versand erfolgt nicht, wenn zur sicheren Anwendung der Waren ein erhöhter Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der anders als durch eine persönliche Information oder Beratung durch pharmazeutisches Personal nicht erfolgen kann. In diesem Fall steht die St. Georg-Apotheke zur persönlichen Beratung und Abholung des Arzneimittels in der Apotheke zur Verfügung. Den Parteien steht ein Rücktrittsrecht von einem gegebenenfalls schon geschlossenen Vertrag über die Lieferung der betreffenden Ware zu.

(8) Die St. Georg-Apotheke beachtet im Fall des Versands von Arzneimitteln auch die übrigen Anforderungen für den Arzneimittelversand, insbesondere § 11a ApoG und § 17 Abs. 2a ApBetrO.

(9) Im Fall der Lieferung von Arzneimitteln im Versandhandel mittels DHL hat der Kunde im Bestellablauf eine Telefonnummer anzugeben, unter der er durch pharmazeutisches Personal der St. Georg-Apotheke telefonisch und ohne zusätzliche Gebühren beraten werden kann. Die Möglichkeit einer Beratung durch pharmazeutisches Personal der St. Georg Apotheke besteht unter der Telefonnummer 0951 – 91 768 721 zu folgenden Zeiten:
Mo – Fr 08:00 – 19:00 Uhr    
Sa 08:30 – 16:00 Uhr

(10) Hat der Kunde die Option „Abholung“ gewählt, werden die bestellten Waren während der allgemeinen Öffnungszeiten 
Mo – Fr 08:00 – 19:00 Uhr    
Sa 08:30 – 16:00 Uhr
in der St. Georg-Apotheke zur Abholung gehalten. Der Kunde wird telefonisch oder per E-Mail darüber informiert, wenn die Waren für ihn bereitstehen (die „Abholmitteilung“), was zugleich eine Annahme nach § 4 darstellt.


§ 7  Beratung durch die St. Georg-Apotheke

(1) Auf www.frankenpillen.de gegebene Informationen zu Arzneimitteln ersetzen nicht die persönliche Beratung in der Apotheke und dienen nur der allgemeinen Information. Bei Fragen zur Medikation hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, der St. Georg-Apotheke Fragen zu stellen. Die Beantwortung der Fragen und die Beratung erfolgt durch pharmazeutisches Personal in deutscher Sprache. Folgende Kanäle stehen hierfür zur Verfügung:
Telefon: 0951 – 91 768 721    
Mo – Fr 08:00 – 19:00 Uhr    
Sa 08:30 – 16:00 Uhr

E-Mail service @ frankenpillen.de
Annahme von Anfragen jederzeit    
Beantwortung von Anfragen Mo – Fr 08:00 – 19:00 Uhr

(2) Der Kunde soll beim Auftreten von Problemen in der Medikation Kontakt mit dem behandelnden Arzt oder der behandelnden Ärztin aufnehmen. 


§ 8  Rücktrittsrecht der St. Georg-Apotheke

Soweit bestellte Waren nicht lieferbar sind, weil die St. Georg-Apotheke von ihrem Lieferanten – trotz dessen vertraglicher Verpflichtung und ohne dass die St. Georg-Apotheke dies zu vertreten hat – dauerhaft nicht beliefert wird, ist die St. Georg-Apotheke zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellten Waren nicht verfügbar sind. Für diese Waren ggf. schon erbrachte Zahlungen werden erstattet; ein evtl. schon überlassenes Originalrezept erhält der Kunde unverzüglich zurück.


§ 9  Sozialrechtliche Vorgaben; Vereinbarungen mit Krankenkassen

Die St. Georg-Apotheke kann aufgrund sozialgesetzlicher Vorgaben oder aufgrund von Vereinbarungen mit den gesetzlichen Krankenkassen berechtigt bzw. verpflichtet sein, für bestimmte Medikamente wirkstoffgleiche Austauschprodukte, (z.B. aufgrund von Rabattverträgen) oder Importarzneimittel (Reimporte/Parallelimporte) zu liefern. Eine solche Lieferung ist weder eine Falschlieferung noch eine mangelhafte Lieferung. 


§ 10 Warenverfügbarkeit, Teillieferungen, Teilbereithaltung zur Abholung

(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die St. Georg-Apotheke dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die St. Georg-Apotheke von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Dies teilt die St. Georg-Apotheke dem Kunden ebenfalls so bald wie möglich mit.

(2) Soweit Produkte nicht verfügbar sind, sind bei Auswahl der Versandart Botendienst Teillieferungen zulässig, wenn sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Lieferkosten gehen zu Lasten der St. Georg-Apotheke. 

(3) Hat der Kunde die Option Selbstabholer ausgewählt, werden zunächst nur die verfügbaren Waren zur Abholung bereitgehalten. Der Kunde kann diese schon abholen und für die erst später verfügbaren Produkte erneut kommen oder abwarten bis alle bestellten Waren zur Abholung bereitstehen. 


§ 11 Preise und Lieferkosten     

(1) Alle Preise, die im Online-Shop www.frankenpillen.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Ist der Kunde kein Verbraucher und verfügt über ein Kundenkonto, besteht die Möglichkeit, Preise ohne gültige gesetzlicher Umsatzsteuer auszuweisen. Die gültige gesetzliche Umsatzsteuer wird in diesem Fall im Warenkorb sowie auf der Rechnung separat ausgewiesen.

(2) Die Lieferkosten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt. Bei einer Zustellung per Botendienst oder DHL (zum Liefergebiet siehe § 6(2)) betragen die Lieferkosten 3,99 EUR. Ab einem Bestellwert von 29,01 EUR ist die Lieferung per Botendienst oder DHL kostenfrei. Verschreibungspflichtige Arzneimittel werden immer versandkostenfrei ausgeliefert.

(3) Das Lieferrisiko trägt die St. Georg-Apotheke, wenn der Kunde Verbraucher (§ 1 Abs. 2) ist. Andernfalls trägt es der Kunde.


§ 12  Zahlungsmodalitäten; Fälligkeit; Aufrechnung; Zurückbehaltung

(1) Im Fall der Abholung der bestellten Waren in der Apotheke und im Rahmen der Aushändigung der bestellten Waren durch Botendienst kann der Kunde Zug um Zug gegen Aushändigung der bestellten Ware entweder bar, per Girocard („electronic cash“) oder Kreditkarte (Mastercard, VISA) bezahlen.

(2) Im Fall der Lieferung durch DHL bestehen die Zahlungsmöglichkeit SEPA-Lastschrift.

(3) Nicht besetzt

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist grundsätzlich mit Vertragsschluss fällig; im Fall der Abholung oder Aushändigung durch Boten kann der Kunde Zug um Zug gegen Aushändigung der Ware in der Offizin oder durch den Boten in bar oder mittels Girocard („elektronic cash“) oder Kreditkarte (Mastercard, VISA) bezahlen. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde schon durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er der St. Georg-Apotheke Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Ist der Kunde kein Verbraucher beträgt der Verzugszins 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten werden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 13  Eigentumsvorbehalt

(1) Die an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der St. Georg-Apotheke. Die Ausübung der Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt oder ein Herausgabeverlangen gelten als Rücktrittserklärung.

(2) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird immer für die St. Georg-Apotheke vorgenommen. Wenn die Vorbehaltsware mit anderen Sachen verarbeitet wird, die der St. Georg-Apotheke nicht gehören, so erwirbt die St. Georg-Apotheke Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Umsatzsteuer) zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung. Im Übrigen gilt für die durch Verarbeitung entstehende neue Sache das Gleiche wie für die Vorbehaltsware.

(3) Wird die Vorbehaltsware in der Weise mit einer Sache des Kunden verbunden oder vermischt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, sind der Kunde und die St. Georg-Apotheke sich einig, dass der Kunde der St. Georg-Apotheke anteilsmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt. Die St. Georg-Apotheke nimmt diese Übertragung schon jetzt an. Das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum an einer Sache wird der Kunde für die St. Georg-Apotheke verwahren.

(4) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum der St. Georg-Apotheke hinweisen und die St. Georg-Apotheke unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit sie ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Sofern der Dritte die der St. Georg-Apotheke in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Kunde.


§ 14 Sachmängelgewährleistung, Rügefrist, Garantie    

(1) Die St. Georg-Apotheke haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.

(2) Bei Unternehmern sind Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen, wenn sie der St. Georg-Apotheke nicht innerhalb einer Frist von 5 Werktagen ab Übergabe der Waren in Textform angezeigt werden. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist die Absendung der Anzeige. Ansprüche wegen versteckter Mängel sind bei Unternehmern ausgeschlossen, wenn sie der St. Georg-Apotheke nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung in Textform angezeigt werden.

(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der St. Georg-Apotheke gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. 


§ 15  Haftung        

(1)     Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der St. Georg-Apotheke oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.

(2)     Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die St. Georg-Apotheke nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3)     Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der St. Georg-Apotheke, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


§ 16  Widerruf

Für Verbraucher gilt das in diesem § 16 geregelte Widerrufsrecht:


Widerrufsbelehrung

(1)     Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu wiederrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (St. Georg-Apotheke Inh. Dr. Anke Saß e.K., Pödeldorfer Straße 146, 96050 Bamberg, Telefon: +49 (951) 91 768 721, Telefax: +49 (951) 91 768 728, E-Mail: service@frankenpillen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2)     Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

(3) Besondere Hinweise - Ausschluss des Widerrufsrecht
Sie können Ihre Willenserklärung nicht widerrufen gem. § 312g Abs. 2 BGB bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, verlieren Sie Ihr Widerrufsrecht, sobald die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(4) Muster-Widerrufsformular
An:
St. Georg-Apotheke Inh. Dr. Anke Saß e.K.    
Pödeldorfer Straße 146    
96050 Bamberg
Fax: 0951 - 91 768 728
E-Mail: service @ frankenpillen.de

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (bitte ergänzen):

Bestellt am/erhalten am (Nicht zutreffendes bitte streichen):
Name Verbraucher:
Anschrift (Straße):
Anschrift (PLZ, Ort):


Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)            Datum


§ 17  Hinweise zur Datenverarbeitung     

Alle personenbezogenen Daten werden unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorgaben (insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung) verarbeitet. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen.


§ 18  Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.


§ 19  Schlussbestimmungen    

(1)     Auf Verträge zwischen der St. Georg-Apotheke und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die Rechtswahl gilt jedoch nicht insoweit, als dem Kunden der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf. 

(2) Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

(3)     Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Bamberg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Dies gilt ebenfalls, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der gewöhnliche Wohnsitz im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

(4)     Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Klauseln in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Klauseln treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.


Stand: 01/2019

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